Allgemeine Geschäftsbedingungen für das  

SHOPLIVE-Multi-Channel-Marketingsystem  (Stand: 15.02.2018)

 

  • 1. Die SHOPLIVE-Media GmbH (nachfolgend: „SHOPLIVE®“) bietet Unternehmen, insbesondere Dienstleistern, Einzelhändlern und Gastronomen (nachfolgend: Lizenznehmer) die Teilnahme am SHOPLIVE-Multichannel-Marketing-System (nachfolgend „SHOPLIVE®-System“) an. Das markenrechtlich geschützte SHOPLIVE®-System ermöglicht den Lizenznehmern ein modernes Kundenbeziehungsmanagement (insb. Kundengewinnung, -bindung, -bewertungen und -kommunikation).

    2. Die Aktivierung zur Nutzung des SHOPLIVE®-Systems erfolgt durch Eingabe eines persönlichen Zugangscodes im Login- Bereich der SHOPLIVE®-Website unter www.shoplive-media.de. Diesen Zugangscode erhält der Lizenznehmer nach Vertragsabschluss von SHOPLIVE® – per E-Mail.

    3. Von den einzelnen Möglichkeiten, wie die Lizenznehmer mit den Kunden in Beziehungen treten, also insbesondere diese gewinnen, binden und mit diesen kommunizieren können, werden folgende Features kurz herausgehoben. Der Lizenznehmer kann jederzeit individuelle Angebote, Gutscheine, Neuigkeiten oder Einladungen über das SHOPLIVE®-System erstellen. Hierzu stellt SHOPLIVE® Vorlagen bereit, die der Lizenznehmer bearbeiten und individuell anpassen kann. Der Lizenznehmer kann so seine individuellen Werbebotschaften per SHOPLIVE®-App, per E-Mail und zusätzlich bei Facebook sowie auf Digital-Signage-Bildschirmen im Geschäft des Lizenznehmers veröffentlichen. Zudem kann der Lizenznehmer Geburtstagsgutscheine erstellen, die täglich vollautomatisch an die entsprechenden Kunden und potenzielle Neukunden gesendet werden, die an dem jeweiligen Tag Geburtstag haben. Über die SHOPLIVE®-App kann der Lizenznehmer bis zu 3 Aktionen gleichzeitig veröffentlichen.

    4. Stellt SHOPLIVE® eindeutige Schreibfehler (nicht bewusste, werbewirksame Fehlformulierungen) bei Werbeaktionen fest, kann SHOPLIVE® diese im Interesse des Lizenznehmers ohne Rücksprache unmittelbar korrigieren. Eine Lektorats-Pflicht von SHOPLIVE® ergibt sich hieraus nicht.

    5. Die Kunden werden über die SHOPLIVE®-App- über Angebote und Gutscheine der teilnehmenden Geschäfte in ihrer Umgebung informiert. Kunden, die den elektronischen SHOPLIVE®-Newsletter abonnieren, werden täglich zusätzlich per E-Mail über alle Aktionen (Angebote, Gutscheine, Neuigkeiten und Einladungen zu Events) informiert, die ihren ausgewählten Interessen entsprechen.

    6. Die Lizenznehmer können vertrauliches Feedback von den Kunden erhalten und gewinnen so wichtige Erkenntnisse über die Zufriedenheit ihrer Kunden. Zugleich wächst durch ein attraktives und voll automatisiertes Empfehlungsmanagement der Stamm an Kunden (bei entsprechenden Empfehlungen zufriedener Kunden) von ganz allein.

    7. Verfügt der Lizenznehmer in seinem Geschäft über Digital-Signage-Bildschirme, die mit dem SHOPLIVE®-System verbunden sind, so ist SHOPLIVE® berechtigt, diese mit zu nutzen, um weitere Nutzer für die SHOPLIVE®-App zu gewinnen. Hierzu wird SHOPLIVE® im Wechsel mit den Anzeigen des Lizenznehmers ein entsprechendes digitales Poster einspielen. Die Lizenznehmer können die App-Nutzer jederzeit und überall erreichen und ihnen Angebote und Gutscheine direkt aufs Smartphone und per E-Mail zusenden.

  • 1. SHOPLIVE® räumt dem Lizenznehmer das einfache, nicht übertragbare Recht ein, das SHOPLIVE®-System während der Laufzeit dieser Vereinbarung zu nutzen (nachfolgend: Lizenz). Jede Lizenz gilt nur für ein Geschäftslokal/Filiale. Möchte der Lizenznehmer mit mehreren Filialen am SHOPLIVE®-System teilnehmen, bestellt er für jedes teilnehmende Geschäftslokal/Filiale eine Lizenz.

    2. Das SHOPLIVE®-System ist urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt; alle Rechte hieran stehen ausschließlich SHOPLIVE® zu. Der Lizenznehmer darf das SHOPLIVE®-System nur für seine eigenen geschäftlichen Tätigkeiten durch eigenes Personal nutzen. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das SHOPLIVE®-System zu vervielfältigen oder Dritten zu überlassen. Der Lizenznehmer trifft die notwendigen Vorkehrungen, um eine unbefugte Nutzung des SHOPLIVE®-Systems zu verhindern.

    3. Der Lizenznehmer kann die Wort-Bild-Marke „SHOPLIVE®“ bis zum Vertragsende kostenfrei nutzen. SHOPLIVE® kann einer unangemessenen Nutzung widersprechen. Zur besseren SHOPLIVE® Er- und Wiedererkennung für die Kunden ist der Lizenznehmer verpflichtet, jeweils mindestens einen Aufkleber im Eingangs- und Kassenbereich seines Geschäftes/seiner Filiale anzubringen.

  • 1. Der Lizenznehmer hat die bei Vertragsabschluss ausgewiesene laufende Lizenzgebühr pro teilnehmendem Geschäftslokal (für die Nutzung des SHOPLIVE®-Systems sowie den telefonischen Support) zu zahlen.

    2. Die Lizenzgebühren sind wahlweise jährlich, halbjährlich oder vierteljährlich im Voraus zu zahlen. Sie werden von SHOPLIVE® per SEPA-Lastschrift eingezogen. Der Lizenznehmer erteilt SHOPLIVE® hierzu ein schriftliches Mandat für die SEPA-Lastschrift. Gerät der Lizenznehmer aufgrund von Rücklastschriften in Zahlungsverzug, ist SHOPLIVE® berechtigt, für jede Mahnung ab Eintritt des Verzuges eine angemessene Mahngebühr zu erheben. Ebenso hat SHOPLIVE® Anspruch auf Ersatz der hierfür angefallenen Bankgebühren. Wird die Einzugsermächtigung (SEPA-Mandat) widerrufen, ist SHOPLIVE® berechtigt, pro Zahlung eine Gebühr von 5,00 € zu berechnen. Die Frist für die Pre-Notification im SEPA-Lastschriftverfahren (Vorankündigung) beträgt einen Tag (24 Stunden).

    3. Eine eventuelle, angemessene Preiserhöhung der Lizenzgebühren (zum Ausgleich von Personalkosten und sonstigen Kostensteigerungen) erfolgt frühestens bei der ersten Vertragsverlängerung nach Ablauf der vereinbarten Grundlaufzeit. SHOPLIVE® wird diese Preiserhöhung dem Lizenznehmer schriftlich (E-Mail ist ausreichend) mindestens einen Monat vor deren Wirksamwerden mitteilen. Der Lizenznehmer ist berechtigt, der Preiserhöhung binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung schriftlich zu widersprechen. Es gelten dann die bisherigen Preise. Widerspricht der Lizenznehmer nicht, gilt die Preiserhöhung als von ihm genehmigt. SHOPLIVE® wird den Lizenznehmer hierauf in der Mitteilung ausdrücklich nochmals hinweisen. Im Fall eines Widerspruchs ist SHOPLIVE® berechtigt, den Vertrag binnen eines Monats nach dem beabsichtigten Wirksamwerden der Preiserhöhung schriftlich zum Ende des laufenden Vertragsmonats zu kündigen.

    4. Sämtliche Preise / Beträge verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer in der jeweils anfallenden gesetzlichen Höhe.

  • 1. SHOPLIVE® ist verpflichtet, Mängel an dem SHOPLIVE®-System zu beheben. Die Behebung von Mängeln erfolgt nach Wahl von SHOPLIVE® durch kostenfreie Nachbesserung oder Updates. Die Beseitigung eines Mangels kann, wenn dies sinnvoll ist, darüber hinaus auch in der Form von Handlungsanweisungen gegenüber dem Lizenznehmer erfolgen. Der Lizenznehmer hat derartige Handlungsanweisungen zu befolgen, es sei denn, dies ist ihm nicht zumutbar.

    2. Aufgrund technischer Störungen und Wartungen kann es zu einer zeitlich begrenzten eingeschränkten Nutzbarkeit kommen. SHOPLIVE® wird sich bemühen, diese Zeiten so gering wie möglich zu halten und den Lizenznehmer – sofern möglich – über vorhersehbare Störungen rechtzeitig per E-Mail informieren. SHOPLIVE® kann keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der übermittelten oder zu übermittelnden Nachrichten übernehmen.

    3. Der Lizenznehmer wird SHOPLIVE® Mängel des SHOPLIVE®-Systems, insb. der Software, unverzüglich melden. Der Lizenznehmer wird die Hinweise SHOPLIVE® zur Problemanalyse im Rahmen des Zumutbaren berücksichtigen und alle ihm vorliegenden, für die Beseitigung des Mangels erforderlichen Informationen, an SHOPLIVE® weiterleiten.

    4. Eine Kündigung des Lizenznehmers wegen Nichtgewährung oder Entziehung des vertragsgemäßen Gebrauches des SHOPLIVE®-Systems ist erst zulässig, wenn SHOPLIVE® ausreichende Gelegenheit (mindestens zwei Wochen) zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Die Rechte des Lizenznehmers wegen Mängeln sind ausgeschlossen, falls der Lizenznehmer ohne Zustimmung von SHOPLIVE® Änderungen am SHOPLIVE®-System vornimmt oder vorgenommen hat.

  • 1. Im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet jede Partei unbeschränkt.

    2. SHOPLIVE® haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch SHOPLIVE® oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Lizenznehmer vertrauen darf.

    3. Nimmt der Lizenznehmer Änderungen am SHOPLIVE®-System vor, so entfällt jede Haftung von SHOPLIVE®. Der Lizenznehmer muss eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass eine solche Änderung den Mangel herbeigeführt hat, widerlegen.

    4. Der Lizenznehmer ist für sämtliche, von ihm erstellte Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Links), die er den Kunden zugänglich macht, allein verantwortlich. Der Lizenznehmer hat sich dabei an die geltenden Gesetze zu halten, insb. dürfen keine diskriminierenden, rassistischen, pornographischen, Rechte Dritter verletzenden oder strafrechtlich relevanten Inhalte eingestellt werden. Bei einem Verstoß hiergegen hat der Lizenznehmer eine angemessene Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,00 zu zahlen, es sei denn, dass er den Verstoß nicht zu verschulden hat. SHOPLIVE® kann daneben Unterlassungsansprüche, weitergehende Schadensersatzansprüche und Freistellungsansprüche geltend machen und die rechtswidrigen Inhalte löschen.

  • 1. Das Vertragsverhältnis beginnt zu dem vom Lizenznehmer festgelegten Datum, frühestens jedoch am Tag der Übermittlung des Zugangscodes und hat die in der Nutzungsvereinbarung angegebene Grundlaufzeit von wahlweise 1, 2, 3, 4 oder 5 Jahren. Der Vertrag verlängert sich, sofern er nicht von einer Partei zum jeweiligen Ende der Laufzeit mit einer Frist von sechs Monaten gekündigt wird, automatisch jeweils um weitere zwölf Monate.

    2. Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Das gilt auch für die Sonderkündigungsrechte des Lizenznehmers gemäß Ziff. IV.4.

    3. SHOPLIVE® kann den Vertrag insbesondere dann fristlos kündigen, wenn der Lizenznehmer mit der Bezahlung des Entgeltes in einem Zeitraum, der sich über mehr als einen Monat erstreckt, in Verzug befindet. 4. Jede Kündigung bedarf der Schriftform (Telefax oder E-Mail ausreichend).

    5. Bei Beendigung dieses Vertrages – gleich aus welchem Rechtsgrund – wird SHOPLIVE® den Zugang zur Nutzung des SHOPLIVE®-Systems für den Lizenznehmer löschen.

  • 1. Die im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Daten werden von SHOPLIVE® zum Zwecke der Vertragsabwicklung und -durchführung entsprechend den gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Der Lizenznehmer stimmt der Anwendung der unter www.shoplive-media.de/impressum/ veröffentlichten Erläuterungen zum Datenschutz einschließlich der dort beschriebenen Methoden und Verfahren zu.

    2. Die Kunden geben bei Anmeldung zum SHOPLIVE®-System ihre E-Mail-Adresse und ein (geheimes) Passwort an. Dabei werden die Parteien die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG oder zukünftige Nachfolgeregelungen verpflichten.

    3. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Lizenznehmer personenbezogene Daten, die er im Rahmen des Datenaustausches an SHOPLIVE® sendet, so steht er dafür ein, dass er dazu, insbesondere nach datenschutzrechtlichen Bestimmungen, berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes SHOPLIVE® von Ansprüchen Dritter frei.

    4. SHOPLIVE® ist berechtigt, Namen und Logos der Locations in eine Referenzliste aufzunehmen und diese im Rahmen der Referenzkommunikation über soziale Medien (z.B. Facebook, Instagram, Pinterest) zu nutzen, um der Öffentlichkeit Referenznutzer vorzustellen.

    5. Verbindliche Auskünfte über den Verbreitungsgrad des SHOPLIVE®-Systems erfolgen nur durch SHOPLIVE® selbst (nicht durch die am Vertrieb beteiligten Vertriebspartner).

  • 1. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von SHOPLIVE®.

    2. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis selbst. Diese allgemeinen Teilnahmebedingungen gehen eventuellen Abweichungen in einer Informationsbroschüre vor.

    3. Sollten einzelne oder mehrere dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam und/oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich in diesen Bedingungen eine Lücke offenbaren, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, anstelle der unwirksamen und/oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine Regelung zu treffen, die – soweit rechtlich möglich – dem am nächsten kommt, was die Parteien wirtschaftlich gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieser Bestimmungen gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt bedacht hätten.